Eine starke Opposition für die Schweiz

„Der Starke“ sei „am mächtigsten allein“, wird gern Schillers „Tell“ zitiert. Aber die politische Botschaft dieses Dramas über den schweizerischen Gründungsmythos ist eine ganz andere. Und sie ist aktueller denn je.

Dr. Sonja Wipf ist eine von weltweit 11’000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die eine Klima-Notstandserklärung unterzeichnet haben. Sie erforscht beim Institut für Schnee- und Lawinenforschung in Davos Gebirgs-Ökosysteme. „Es gibt einen überwältigen wissenschaftlichen Konsens darüber, dass der Klimawandel stattfindet, dass er vom Menschen verursacht und beschleunigt wird und dass er immense Folgen für unseren Planeten und die Menschenheit hat“, stellt sie fest.

Bundesrat Berset habe mit seinem Massnahmenpaket zur Kostensenkung im Gesundheitswesen eine chancenlose Vorlage vorgestellt, befinden NZZ, Tages-Anzeiger und Andere übereinstimmend. Das trifft wohl zu. Aber Gesetzesvorlagen werden durch den Gesamtbundesrat verantwortet. Oder gilt dies nicht mehr? Lässt die Regierung einen Kollegen bewusst ins Abseits rasseln – aus parteipolitischem Kalkül? Berset ist angeschlagen: Durch Abstimmungsniederlagen und nun durch die Schwächen des Bundesamts für Gesundheit, die sich in der Corona-Krise zeigten. Drei Bundesratsparteien sind an seiner weiteren Schwächung interessiert – die nächsten Wahlen kommen bestimmt.