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Präsident Biden muss mit Härtetests rechnen.

Ein neuer US-Präsident muss damit rechnen, dass ihn andere Mächte Härtetests aussetzen. Dies umso mehr, wenn sie den Eindruck haben, er könnte grundsätzlich an Interessenausgleich und an Verminderung der Kriegsrisiken interessiert sein. Laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen“ gibt es Anzeichen dafür, dass Iran Präsident Biden durch eine gesteigerte Verletzung des Atomabkommens provozieren wird.

Aus dem Bericht der FAZ vom 2.1.21:

„Iran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebhörde IAEA weitere Verstöße gegen das internationale Atomabkommen angekündigt. Das Land habe in einem Brief seine Absicht erklärt, Uran bis zu einem Grad von 20 Prozent anzureichern, teilte die Internationale Atomenergie-Organisation am Freitag mit. Wann mit dem Vorgang begonnen werden solle, werde in dem Schreiben vom 31. Dezember nicht ausgeführt.

Der russische Vertreter bei der IAEA, Michail Uljanow, hatte zuvor im Internetdienst Twitter unter Berufung auf IAEA-Chef Rafael Grossi über die iranischen Anreicherungspläne berichtet. Ein Diplomat sprach von einem „weiteren Schlag“ für das Atomabkommen.“

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Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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