General Charles de Gaulle, 1959-1969 Staatspräsident der von ihm konzipierten und durchgesetzten Fünften Republik, Präsidialrepublik, bereitete sich selber einen würdigen Sturz: 1969 durch ein Referendum über eine Regionalreform, das er zur Abstimmung über seine Präsidentschaft erklärte – und verlor.
Soll man auch Helmut Kohl in diese Reihe stellen? Man mag sich schwer damit tun, ihn mit Churchill und de Gaulle zu vergleichen, aber die Abnützung an der Macht traf auch ihn. 1998 verlor er die Bundestagswahl, nach 16 Jahren im Kanzleramt.
Das Schicksal des Machtverlusts trifft vielleicht gerade die Stärksten am härtesten, weil sie durch ihre Machtkompetenz Anfechtungen durchstehen, die Schwächere längst weniger spektakulär zu Fall gebracht hätten. Und gerade die Stärksten kümmern sich mitunter nicht oder zu wenig um die Vorbereitung ihrer Nachfolge.
Und die Schweiz? Ist sie auch in dieser Hinsicht ein Sonderfall?
In unserem Land trägt leider niemand eine Gesamtverantwortung: Keine Partei, keine Koalition, keine Einzelperson. Deshalb kommt es nicht zu einer Ära, die durch eine Person geprägt ist, und nicht zu einem spektakulären Ende einer solchen Ära. Entwicklungen in einzelnen Parteien und Kantonen zeigen aber, dass ein solches Schicksal auch in der Schweiz möglich wäre. Haben zum Beispiel Christoph Blocher und seine Partei eine Vorstellung von einem geordneten Übergang in die Nach-Blocher-Zeit?
Abnützung an der Macht ist in der Schweiz kaum ein Problem von Personen, aber durchaus von Parteien. Wir haben eine Regierung, die nur deshalb keine „grosse Koalition“ ist, weil sich die Regierungsparteien nicht auf einen Koalitionsvertrag einigen müssen. Jede unserer Regierungsparteien gehört dieser Regierung schon viel länger an, als die Parteien anderer europäischer Länder je regierten. Den „Jungbrunnen der Opposition“ gibt es für die schweizerischen Regierungsparteien nur dergestalt, dass vor allem die Polparteien trotz ihrer Regierungszugehörigkeit auch Opposition betreiben. Aber das lässt sich nicht vergleichen mit der Regeneration einer abgewählten Regierungspartei in einer Konkurrenzdemokratie.
In Konkurrenzdemokratien erweisen sich grosse Koalitionen, vor allem wenn sie lange dauern, als nachteilig bis fatal für die Parteien, die an ihnen beteiligt sind. Was wir derzeit in Deutschland beobachten, zeigt dies krass, wobei der Niedergang der Koalitionsparteien gefördert wird durch Entwicklungen, welche den Grünen und leider auch der AfD Auftrieb geben.
Angela Merkel konnte die grosse Koalition nicht beenden. Dass FDP-Lindner „Jamaika“ verweigerte, hat dazu beigetragen, aber das Grundgesetz hätte es Merkel ermöglicht, mit einer Minderheitsregierung profiliert zu regieren.
