Moritz Leuenberger, alt Bundesrat, Präsident des Leitungsausschusses von TA-SWISS, gibt im Vorwort zur Kurzfassung einen sehr lesenswerten, straffen Überblick über die Problematik, gegliedert in:
- Die verschiedenen Geschwindigkeiten digitaler und demokratischer Prozesse.
- Digitale Gräben sind eine Gefahr für die direkte Demokratie.
- Soziale Medien.
- Personalisierte Beeinflussung von Wählerinnen und Wählern.
- Digitale Technologien und Grundwerte der Demokratie.
- Führt Digitalisierung zu binären Denk- und Verhaltensmustern?
- Die Förderung von innovativen digitalen Projekten zugunsten der Demokratie.
- Demokratie ohne Wandel ist keine Demokratie.
„Digitalisierung verspricht Hoffnungen“, stellt Leuenberger abschliessend fest: „Wir können sie einlösen, wenn wir sie im ursprünglichen Sinn unserer Demokratie nutzen und gleichzeitig die Gefahren des Missbrauches bannen, sei dies national, supranational oder global.
Unsere Demokratie hat sich über Jahrhunderte immer wieder stark verändert. Das zeigt nicht nur die Verfassungsgeschichte, sondern auch der gesellschaftliche Wandel. Sie wird auch künftig Veränderungen unterworfen sein. Dies ist ihr Wesensmerkmal. Eine Demokratie darf nicht zu einem Ritual erstarren. Nur eine Demokratie, die sich verändert, bleibt eine lebendige Demokratie.“
Link zum Vorwort von Moritz Leuenberger.
Im PolitForum Bern ist hierzu noch bis 11. Dezember die Ausstellung „Digitale Demokratie / Démocratie Numérique“ zu sehen (Link), in deren Rahmen am 21. Oktober eine Veranstaltung über Digital Voting stattfindet.
