FDP für WTW: Wirtschaft, Technik, Wissenschaft.

Welche Parteien könnten in der Schweiz eine Koalitionsregierung bilden, und welche Kompromisse müssten sie ihrer Basis zumuten? Konkrete Überlegungen hierzu mögen das Verständnis für die Entwicklung in Deutschland fördern.

Bundesrat Berset habe mit seinem Massnahmenpaket zur Kostensenkung im Gesundheitswesen eine chancenlose Vorlage vorgestellt, befinden NZZ, Tages-Anzeiger und Andere übereinstimmend. Das trifft wohl zu. Aber Gesetzesvorlagen werden durch den Gesamtbundesrat verantwortet. Oder gilt dies nicht mehr? Lässt die Regierung einen Kollegen bewusst ins Abseits rasseln – aus parteipolitischem Kalkül? Berset ist angeschlagen: Durch Abstimmungsniederlagen und nun durch die Schwächen des Bundesamts für Gesundheit, die sich in der Corona-Krise zeigten. Drei Bundesratsparteien sind an seiner weiteren Schwächung interessiert – die nächsten Wahlen kommen bestimmt.