Sie befinden sich hier:
2 Artikel

Wachsende Kriegsgefahr – wie kommt die Schweiz zu einer angemessenen, breiter abgestützten Sicherheitspolitik?

„Wir müssen uns wärmer anziehen“: Unter diesem Titel steht eine alarmierende Analyse, die Theodor Winkler in der NZZ veröffentlichte. „Die Nato weicht sich auf, China und Russland markieren Stärke – die wachsende globale Unsicherheit fordert auch die Schweiz heraus.“ Alt-Botschafter Winkler war erster Direktor der beiden Zentren für Sicherheitspolitik und für gute Regierungsführung sowie Mitbegründer der Maison de la paix.* – In dieser Situation scheint die Schweiz von einem sicherheitspolitischen Konsens weiter denn je entfernt zu sein. Was tun?

Weiterlesen »

Rahmenabkommen: Welche Aufgabe hat die Bundespräsidentin?

„Wir erwarten nun, dass die Gespräche mit der EU aufgenommen werden“, schreibt FDP-Präsidentin Petra Gössi in der „SonntagsZeitung“ vom 11. Oktober 2020: „In der Pflicht stehen der Gesamtbundesrat und namentlich auch die Bundespräsidentin.“ Wenn die Präsidentin der Partei, die den Aussenminister und die Migrationsministerin stellt, an die Bundespräsidentin appeliert, ist zu überlegen, was damit gemeint sein kann.

Weiterlesen »