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Ja zu Minderheitenschutz, Nein zu Hetze und Diskriminierung: 1994 54,6 %, 2020 63,1 %

Die Behauptung, Demokratie erfordere die Freiheit zu Hetze und Diskriminierung, ist in der Schweiz nicht mehrheitsfähig. Unter dem Eindruck von Hasskampagnen aller Art ist die Unterstützung für den Schutz von Minderheiten vor solchen Anfeindungen sogar gewachsen: Von 54,6 % im Jahr 1994 auf 63,1 %. Dies ist auch ein Urteil über die Rechtspraxis: Nach Meinung einer klaren Mehrheit hat die Antirassismus-Strafnorm, die seit 1995 in Kraft ist, die Demokratie nicht eingeschränkt.

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„Trump macht sie alle fertig“

„Trump macht sie alle fertig“, überschreibt Markus Somm, Blochers ehemaliger Statthalter bei der „Basler Zeitung“, seine wöchentliche Kolumne in der „SonntagsZeitung“ (9.2.20). Trumps Gesinnungsfreunde, auch in Europa, überschlagen sich vor Begeisterung. Ihr Hoffnungsträger scheint alles perfekt zu machen. Die Demokraten liegen am Boden. Trump wird triumphal für eine zweite Amtszeit gewählt. – Vielleicht nicht schlecht, sich an fünf Erfahrungen zu erinnern.

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