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Wird die Schweiz zur Alliierten von Mächten, die ein anderes Europa wollen?

Die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU werden durch das Verhalten der EU gegenüber der Schweiz, durch die innere Entwicklung der EU und durch diejenige ihrer Mitgliedländer beeinflusst.

Wird die Schweiz zur Alliierten von Mächten, die ein anderes Europa wollen? Grossbritanniens, Ungarns, Polens, Sloweniens? Eines Österreich, in dessen Regierung eine Öxit-FPÖ zurückkehren, eines Frankreich, das Marine Le Pen zur Staatspräsidentin wählen kann, eines Italien, in dem die EU-Gegner vielleicht kommende Wahlen gewinnen?

Kräfte, die ein anderes Europa wollen, haben bis jetzt wenig oder nichts für die Schweiz getan. Polen zum Beispiel soll sogar mehr als andere EU-Staaten gefordert haben, dass die Kommission in Brüssel die Schweiz endlich zur Zahlung der Kohäsionsmilliarde veranlasse. Nationalisten stellen „our country first. Allfällige ideelle Gemeinsamkeiten, auch mit der Schweiz, mögen sie interessieren, aber das nationale Eigeninteresse geht vor. Deutschland hingegen schien sich um Kompromisslösungen zwischen der Schweiz und der EU zu bemühen, unter dem Einfluss Süddeutschlands.

Die EU wird die Schweiz nun Schritt für Schritt zum Drittland degradieren. Das ist aus ihrer Sicht normal, in der Schweiz wird aber jeder Nachteil, den ihr die EU zufügt, Empörung auslösen, zumindest in einer ersten Phase der neuen Situation. Die Empörung wird auch nach Kräften geschürt werden durch radikale EU-Gegner, die die Schweiz durchaus gern in eine Allianz für ein anderes Europa führen würden. Erinnern wir uns daran, dass die Auns vor Jahren den Brexit-Protagonisten Nigel Farage in die Schweiz einlud.

Diese Entwicklung könnte bei Regierungen, die die EU schwächen wollen, durchaus Interesse wecken, die Schweiz als Alliierte zu gewinnen.

Durch weitsichtigen Pragmatismus im Umgang mit der Schweiz kann die EU dazu beitragen, dass in ein paar Jahren eine Wiederannäherung möglich wird.

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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