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PolitReflex Mai 2023

Atomwaffen / Militärische Bereitschaft / Taiwan, Ukraine / Geschichtswissen / Schweiz-EU / Fall Stäfa / Alzheimer

Die Generation des Schreibenden konnte die Nachkriegszeit etwa von den mittleren Sechziger Jahren an politisch bewusst erleben – und das Thema atomare Bedrohung etwa so wahrnehmen:

Die Atombomben, die auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen worden waren, hatten die Zerstörungskraft dieser Waffen gezeigt. Seither hatten die USA ihr Atomwaffenmonopol verloren. Mehrere Atommächte bauten Bestände auf, die eine Vernichtung der Menschheit und der Welt ermöglicht hätten. Es kam aber zu einem „Gleichgewicht des Schreckens“: Die plausible Annahme von „Mutual Assured Destruction (gesicherte gegenseitige Zerstörung)“ mit dem – treffend dem englischen Wort für „verrückt“ entsprechenden – Kürzel MAD würde den Einsatz dieser Waffen verhindern. Dennoch – und verständlicherweise – traten in den Ländern, in denen es die Freiheitsrechte zuliessen, Menschen für nukleare Abrüstung ein. Es kam zu Staatsverträgen für die Begrenzung der nuklearen Potenziale und für die Nichtweitergabe. Dennoch rüsteten sich weitere, auch mittlere und kleinere Staaten atomar, und andere streben danach.

Nun aber hat sich der Ukraine-Krieg so entwickelt, dass ein Atomwaffeneinsatz durch Russland möglich ist. Man mag ihn weiterhin für unwahrscheinlich halten, weil Russland dadurch auch für sich selbst ein enormes Risiko einginge, aber Putin und sein Umfeld drohen damit, und sie versuchen ihrem Volk einzureden, dass Russland zu einem Erstschlag fähig wäre. Wird es Putin hinnehmen, seine Kriegsziele durch konventionelle (nichtatomare) Kriegführung nicht zu erreichen? Wie würde sich eine neue Führung verhalten, die ihn aus Wut über den Kriegsverlauf gestürzt hätte?

Die NZZ liess kürzlich durch einen Experten die Wirkung eines Atomwaffeneinsatzes erklären. Der erste hier beigefügte Artikel aus dem Berichtsmonat geht darauf ein. (Link)

Der Ukraine-Krieg hat auch das Ungenügen der militärischen Bereitschaft der europäischen Demokratien und Rechtsstaaten offengelegt. Damit befasst sich der zweite Beitrag. (Link)

In der Schweiz wächst die Bereitschaft, sich mit den Staaten und Völkern zu solidarisieren, die durch Russland und China militärisch bedroht werden: Thema des dritten Beitrags. (Link)

Bei allen drei Themen wird auf die Erfahrungen aus der jüngeren Vergangenheit Bezug genommen. Der vierte Artikel legt dar, dass Geschichtswissen und Geschichtsbewusstsein wichtige Bestandteile der Heranbildung urteilsfähiger Aktivbürgerinnen und Aktivbürger sind, und dass der Geschichtsunterricht gerade jetzt keinesfalls geschwächt werden darf. (Link)

Die weiteren Themen:

– Fall Stäfa: Erfolgreiche Gewaltdrohungen gegen eine Sekundarschule markieren einen neuen Tiefstpunkt der politischen Radikalisierung in der Schweiz. (Link 1) (Link 2)

– Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU: Das aktuelle kommunikative Tauwetter der inneren schweizerischen Europapolitik dürfte sich leider als trügerisch erweisen. Deshalb verdient die Europa-Initiative Unterstützung. Wenn uns Behörden und Sozialpartner positiv überraschen – tant mieux. Dann kann die Initiative zurückgezogen werden. (Link)

– Aussicht auf Heilung der Alzheimerkrankheit – aber wer wird sich eine solche, zumindest anfänglich teure Therapie leisten können, und wie vermeiden wir, dass es ausgerechnet bei dieser so sehr gefürchteten Krankheit zu Klassenmedizin kommt? (Link)

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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