Beginnen wir, über eine Europa-Volksinitiative nachzudenken!

Er tut es in einem Abschnitt eines sechsseitigen Heldenepos, erschienen in der Weltwoche vom 11.7.24. In dessen Titel zitiert Roger Köppel aus einem SMS, das ihm der Trumpist Tucker Carlson ins Flugzeug schickte. in dem er mit Orban von Moskau nach Berg Karabach unterwegs war: „Orban ist ein Held“.

Selbst wenn es Vorteile für die eine oder andere Partei hätte: Zwischen jetzt und dem eidgenössischen Wahlwochenende 2023 wirkt sich der Verhandlungsabbruch mit der EU viel zu stark aus, als dass man die Neuorientierung der Europapolitik einer dann neu gewählten Regierung überlassen könnte. Zumal da offen ist, ob sich der Bundesrat nach den Wahlen 2023 europapolitisch relevant vom heutigen unterscheiden wird.

Die Verdrängung der Europapolitik aus dem Wahlkampf gelang weitgehend. Aber auch ein Parlament und ein Bundesrat, die nicht nach europapolitischen Kriterien gewählt wurden, werden die Grundhaltung der Schweiz gegenüber Europa und seinen Zukunftsperspektiven überprüfen müssen.