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Prognosen über Trump – Prognosen über Mitte-Links-Koalitionen

„Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“ Oft lasen wir, Trump der Präsident werde schon nicht so wild sein wie Trump der Wahlkämpfer. Jetzt erleben wir, dass er seine Drohungen aufs Übelste umsetzt. – Und jetzt wird den Mitte-Links-Koalitionen, die Deutschland und Österreich vor Regierungsmacht Rechtsextremer bewahren müssen, das Scheitern vorhergesagt.

Die Prognosen, dass die Koalitionen Union & SPD (evtl. Grüne) und ÖVP & SPÖ scheitern und zu einem weiteren Aufstieg der Rechtsextremen führen müssen, haben eine oberflächliche Plausibilität. Der Rückblick auf frühere Koalitionen dieser Parteien stimmt skeptisch. Was schwerer wiegt: Viele trauen ihnen die notwendige Wende weder in der Migrations- noch in der Wirtschaftspolitik zu.

Dennoch sind diese Koalitionen nicht zum Scheitern verurteilt. Es wird diesen Koalitionsparteien klar, dass sie ihre Politiken weiterentwickeln, sich bewegen müssen. Dies kann und wird auch zu Veränderungen an ihren Spitzen führen. Die mitunter geradezu lustvoll, wie Wünsche vorgetragenen Prognosen des Scheiterns können dazu beitragen, dass die neuen Regierungen die nötigen Konsequenzen ziehen.

Schwer vorhersehbar ist ausserdem, wie sich die Lage entwickelt, in der zu handeln ist. So kann Putins und Trumps Vorgehen dazu führen, dass für rechtsextreme Parteien die Nähe zu Russland und die Gegnerschaft zur Europäischen Union zu einem Ballast wird, und sich die Einsicht ausbreitet, dass die Integration der europäischen Demokratien immer wichtiger wird.

 

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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