„Europa muss im kalten Krieg Stellung beziehen“, überschreibt Gordana Mijuk, Ressortleiterin International der „NZZ am Sonntag“, einen Kommentar in der „NZZ am Sonntag“ vom 3.1.2021 (Link), der in Zusammenhang mit einem Interview mit Ralph Weber, Professor für European Gobal Studies an der Universität Basel, steht. Es geht um die Machtentfaltung Chinas.
Die Autorin kommt zum Schluss, letztlich solle es „das Ziel sein, China als Rivalen und Partner einzubinden in eine Ordnung, die auf demokratischen, liberalen Werten basiert und nicht bloss auf purer Macht. Dazu braucht es eine starke Partnerschaft mit den USA und demokratischen Staaten weltweit. China wird nur auf Druck reagieren. Europa könnte dabei eine Schlüsselrolle übernehmen. Aber noch ist unklar, ob es für seine Werte einstehen will.“
Und die Schweiz? Mindestens dreifach schade, dass offenbleibt, ob sie mitgemeint ist:
Erstens weil die Zukunft der schweizerischen Neutralität und Neutralitätspolitik ungewiss geworden ist, primär aus system- und waffentechnischen Gründen. Auch die Positionierung der Schweiz in einem künftigen kalten Krieg – oder zu dessen Vermeidung – beeinflusst die Fähigkeit zu Neutralitätspolitik und Neutralität.
Zweitens weil die Schweiz in den Sicherheitsrat der UNO kandidiert.
Drittens weil es für die schweizerische Europapolitik von Bedeutung ist, ob die Schweiz mitgemeint ist, wenn Europa aufgefordert wird, gegenüber China (und wohl auch Russland und Saudiarabien) eine bestimmte Politik zu entwickeln.
Siehe auch: „Zu Kooperation mit Diktaturen verdammt – wie halten wir Werte und Errungenschaften hoch?“ (Link)
