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Nach dem Brand von Moria. Für eine zukunftsfähige humane Migrationspolitik.

Den Opfern des Brandes in Moria ist sofort zu helfen. Deutschland und Frankreich sind offenbar bereit, voranzugehen, was angesichts der rechtsextremen Agitation in beiden Ländern nicht selbstverständlich ist. Die Schweiz muss sich anschliessen. – Aber nachhaltig ist ein humanerer Umgang mit den Geflohenen, die in Europa gelandet sind, und den Schiffbrüchigen nur möglich und durchsetzbar, wenn damit keine Öffnung Europas für alle verbunden ist, die hier leben wollen. Frontex und Humanität sind kein Gegensatz, sondern müssen miteinander einhergehen.

Verantwortungsbewusste Migrationspolitik muss zukunftsfähig sein. Es geht bei den folgenden Überlegungen um Migration, nicht um die viel grössere Aufnamebereitschaft, die bei Flucht aus Gefahr für Leib und Leben geboten ist.

Mit zukunftsfähiger Migrationspolitik ist gemeint: Die europäischen Staaten müssen den Migrantinnen und Migranten, die sie aufnehmen, eine menschenwürdige berufliche und private Perspektive bieten können. Es ist nicht human, Menschen hier zwar aufzunehmen, aber im Bewusstsein, dass viele von ihnen verelenden, vereinsamen oder in Kollektiven stranden werden, die kaum oder nicht an der Zivilisation  Anteil haben, die die Migrantinnen und Migranten hier suchten, und sich mit dieser zum Teil in Konflikte verstricken.

Für eine humanere Migrationspolitik einzutreten, verlangt vor allem eine viel stärkere Beschäftigung mit der beruflichen und kulturellen Integrationskapazität der europäischen Länder, und einen stärkeren Einsatz für ihren Ausbau. Je mehr Migrantinnen und Migranten unsere Gesellschaften integrieren können, desto mehr können sie aufnehmen. Es wäre naiv, zu verkennen, dass Rechtspopulisten gerade diese Feststellung zum Argument GEGEN alle Integrationsbemühungen missbrauchen werden: Je mehr Nichtintegrierte, desto besser für die Propaganda für Fernhaltung und Ausschaffung.

Die europäische Migrationspolitik ist mitursächlich dafür, dass Migrantinnen und Migranten in libyschen Lagern stranden und misshandelt werden. Die Forderung ist auch deshalb berechtigt, legale Migrationswege zu öffnen. Aber diese würden wohl leider nicht verhindern, dass abseits von ihnen auch in Zukunft illegale Migration gewagt wird.

Wir werden unser Gewissen nicht so bald beruhigen können.

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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