Sieht eine Mehrheit der Befragten keine Bedrohung durch Putin? Ist eine Mehrheit der Befragten der Meinung, die Schweiz und die europäischen Demokratien sollten und könnten mit Putin eine Verständigung auf eine neue europäische „Friedens“-Ordnung anstreben? Wer müsste durch Verlust ihrer Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und demokratisch-rechtsstaatlichen Ordnung den Preis dafür bezahlen? Die vormals sowjetischen baltischen Staaten? Die mitteleuropäischen ehemaligen Warschau-Pakt-Staaten?
Diejenigen, die diese Fragen verneinen, müsste man fragen, ob sie überzeugt seien, dass die Nato und allenfalls eine künftige EU-Armee die Schweizer Grenze und die schweizerische Cyber-Sicherheit ohne valable militärische Gegenleistung unseres Landes schützen werden.
In einem früheren „PolitReflex“ habe ich die Kriterien für die Beurteilung der Armee und ihrer Stärkung so zusammengefasst (Link):
Erstens die Bedrohungsszenarien, beurteilt sowohl nach Wahrscheinlichkeit als auch nach Gefährlichkeit.
Zweitens die Beurteilung des möglichen Beitrags der Schweizer Armee, wahrscheinlichen und gefährlichen Bedrohungen wirksam zu begegnen.
Drittens: Da die Schweizer Armee schon zu General Guisans Zeiten (1940, Rückzug ins Réduit nach Frankreichs Kapitulation) nicht in der Lage gewesen wäre, die Schweiz ab Landesgrenze zu verteidigen, und heute weniger denn je: Wird die notwendige militärische Kooperation mit den europäischen Demokratien, der Nato und künftig wohl einer Verteidigungsorganisation der EU, glaubwürdig vorbereitet?
Viertens: Will man die Schweiz im Angriffsfall überhaupt militärisch verteidigen, oder zieht man widerstandslose Hinnahme von Besetzung und Fremdherrschaft vor, konkret durch eine brutale Diktatur wie diejenige Putins?
* Link zum „Blick“-Bericht
